INDECT = Forschungsprojekt der Europäischen Union. „Intelligentes Informationssystem das der Unterstützung von Überwachung, Suche und Lokalisierung dient und zur Sicherheit der städtischen Bevölkerung verwendet wird.“
[Bitte beachten sie, das der folgende Text noch überarbeitet wird! Dies ist keine End-Version! Bitte nicht Zitieren]
Wie ist es formal zu diesem Forschungsprojekt gekommen, und wie kommen all die anderen ähnlichen Forschungsprojekte zustande? Zunächst erstmal, die Aufgaben der einzelnen EU-Organe, wenn wir sie in Zusammenhang mit Forschungsprojekten betrachten am Beispiel des FP6 und entstehen des FP7, sowie Ausblick zum FP8.
Die Europäische Kommission: einziges Ausführungsorgan der EU
Für die Forschung und Entwicklung ist in der EU die europäische Kommission zuständig - CORDIS.
Die
Basis für die Richtung, die sozusagen zukünftig die EU einschlagen
wird, wird hier gelegt. Diese Basis orientiert sich anhand der
vergangenen Forschungen und den Forschungsergebnissen in Zusammenhang
mit dem im EU-Vertrag vereinbarten Zielen.
Die Vergangenen Forschungen mit „Überschrift“
CORDIS Framework Programm:
*FP7: 2007–2013 Budget insgesamt: €54 Milliarden für die Gesamtlaufzeit
http://cordis.europa.eu/fp7/home_de.html
http://ec.europa.eu/research/fp7/pdf/fp7_press_launch.pdf
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zusammenarbeit.htm
Spezifische Ausführungen zum Sicherheitsprogramm des FP7 finden sie hier:
http://argustrat.blogspot.de/2013/03/FP7.html
*FP6: 2002–2006 (€17.883 Mio)
http://cordis.europa.eu/fp6/
http://ec.europa.eu/research/fp7/pdf/fp7_press_launch.pdf
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zusammenarbeit.htm
Spezifische Ausführungen zum Sicherheitsprogramm des FP7 finden sie hier:
http://argustrat.blogspot.de/2013/03/FP7.html
*FP6: 2002–2006 (€17.883 Mio)
http://cordis.europa.eu/fp6/
- Life sciences, Genomics and Biotechnology for Health
- Information Society Technologies
- Nano-technologies and nano-sciences, knowledge-based multifunctional materials, new production processes
- Aeronautics and Space
- Food Quality and Safety
- Sustainable Development, Global Change and Ecosystems
- Citizens and Governance in a knowledge-based society
Thematic Programmes
-Quality of Life, Quality of Life and management of living resources
-IST, User-friendly information society
-GROWTH, Competitive and sustainable growth
-EESD, Energy, Environment and Sustainable Development
The Horizontal Programmes complemented the Thematic Programmes by responding to common needs across the research areas
-INCO 2, Confirming the international role of Community research
-INNOVATION/SMEs, Promotion of innovation and encouragement of SME participation
-IMPROVING, Improving the human research potential and the socio-economic knowledge base
*FP2: 1987–1991 (€5 396 Mio)
*FP1: 1984–1988 (€3 750 Mio)
Historie FP EU:
http://www.turboppp.org/turbo_content_files//HistoricalPerspectiveImplementingEvaluationFPs.pdf
[Eine Auswertung des Textes steht noch aus.]
Was geschieht nach der Beendigung eines FP’s?
Experten
der EU-Kommission schreiben Zwischenbericht und Bewerten diesen
(Zahlreiche Verkürzungen und Umformulierungen sind darin enthalten)
Darin
enthalten sind diesmal 10 Empfehlungen, welche Gesetze geändert werden
müssen, welche Richtlinien ergänzt werden müssen, etc.., damit die im
EU-Vertrag enthaltenen Ziele ausgeführt werden können/erreicht werden
können. Diese Empfehlungen werden aber nicht nur auf Basis dieses
Berichts entwickelt, sondern mithilfe von Beratern aus den beratenden
Organen der EU gemach
*Europäischer
Wirtschaft- und Sozialausschuss verschiedene Interessensgruppen,
Arbeitnehmer, Arbeitgeber, etc..Gewerkschaften (Lobby-Alarm!)
*Ausschuss der Regionen (AdR) (6 Fachkommissionen, die für Ausführungen verantwortlich sind)
*Agenturen sowie Exekutivagenturen der EU werden mit der Umsetzung dann beauftragt.
*Expertengremien können auch bei größeren Problemen gerufen werden (Wirtschaftskrise Bsp.)
--> ca. 10000 Menschen im Lobbybereich, davon 4000 Unternehmen, Beeinflussung oder versteckte Korruption.
Rat der EU-Union („EU-externe Presse“)
Dieser
gleicht formulierungstechnisch die 10 Empfehlungen mit den Forderungen
und Verträge der Außenpolitik ab/ formuliert diese passend zu den
GASP-Leitlinien um, damit sich die Nicht-EU-Mitglieder und andere
Organisationen ebenfalls berücksichtigt fühlen,
und gibt dieses dann dem EU-Parlament weiter. Der Rat der EU-Union ist
ein Kommunikationsorgan hin in die „Nicht-EU-Welt“ und hat
Umformulierung- und Kommunikations-Zuständigkeiten.
Das EU-Parlament
(„EU-interne und EU-externe Presse“) stimmt diese ab, mit dem Satz „Ja
das machen wir so“. Das wird gezeigt in der Presse, und Menschen fühlen sich
verstanden, und bekommen das Gefühl, durch die Präsenz der Abgeordneten
dabei zu sein. Einzelne Abgeordnete tragen die Entscheidungen von der
EU-Kommission hin zum eigenen Heimatland, und erklären diese dort so,
dass sie in das System ihres Herkunftslandes hineinpassen (sie
„verkaufen“ es dann dort). EU-Parlament hat Kommunikative Rolle zum Volk
an sich, und formuliert alles nochmal um, leitet dies weiter zum
EU-Rat.
Europäischer Rat
(„EU-externe und EU-interne Presse“) die einzige Aufgabe ist die
nochmalige Umformulierung in eine passende Formulierung für die
Gesetzesänderungen etc.., sodass sie in das Zeitgeschehen im jeweiligen
Land und in der Welt allgemein hineinpassen (in den Zeitgeist
hineinpassen). Die Regierungschefs treffen sich, halten Reden, und
unterhalten sich über den Zeitgeist. Sie sorgen durch Zurschaustellung
ihrer Kommunikation für ein Friedensgefühl bei der Bevölkerung. Die Abstimmungen sind zuvor bekannt und werden dort für die Öffentlichkeit Celebriert.
*EU-VERTRAG (kommt noch)
*GERICHTSHOF der EU (kommt noch)
Wer darf Forschen?
Anträge
dürfen staatliche oder private Organisationen oder Einrichtungen mit
Rechtspersönlichkeit einreichen: Unis, Fachhochschulen, Unternehmen,
Interessensverbände, Nichtregierungsorganisationen, und nur in
Ausnahmefällen Einzelpersonen. (Lobby-Alarm!)
Wer bezahlt die Forschung?
Die
Kosten dieser Forschung wird bis zu 50% von der EU getragen, und Rest
bezahlen Bund/Land/Kommunen oder durch sonstige öffentliche oder private
Mittel. Der Bereich Forschung und Innovation bekommt 45% (60 Mrd.) des
EU-Fonds, die gemeinsame Agrarpolitik bekommt 43% (55 Mrd.
Agrarsubventionen) und der Rest geht an die Kohäsionspolitik. Die
Bezahlung der Forschenden wird durch die Kommission angeordnet (Geld in
Fonds) und durch lokale Behörden ausgeführt.
Woher kommt das Geld?
*Traditionelle Eigenmittel (ca. 13 % der Einnahmen): Zölle, Zuckerabgaben;
*Mehrwertsteuer-Eigenmittel (ca. 11 % der Einnahmen): prozentualer Anteil an den Mehrwertsteuereinnahmen der EU-Mitgliedstaaten;
*BNE-Eigenmittel (ca. 75 % der Einnahmen): Beiträge der EU-Mitgliedstaaten entsprechend der Wirtschaftkraft des Landes;
*Sonstige Einnahmen
(ca. 1 % der Einnahmen): z.B. Steuern auf die und Abzüge von den
Dienstbezügen des EU-Personals, Bankzinsen, Beiträge von Drittländern zu
bestimmten EU-Programmen usw.
-->Das Geld wird verwaltet von der Europäischen Kommission.
Die europäische Zentralbank („EU-Intern, Elite, keine Verbindungen zum Bürger“); -Bänker, nicht-politisch sollen sie sein.
Diese
ist für das Funktionieren der Spekulationen der Mitgliedsstaaten
verantwortlich. Dort treffen sich die Abgesandten der Mitgliedsstaaten,
und Kommunizieren ihre Zukunftsstrategie miteinander, sodass sie ihr
gesetztes Ziel erreichen können. Die Banken sind dazu verpflichtet laut
EU-Vertrag.
Was tut sie?
Sie
ist für das managen der Geldarten/Währungen untereinander
verantwortlich. Sowie Preisstabilitätserhaltung nach vorgenommenes Ziel
der Inflationsrate=Geldentwertung, sowie senken und erhöhen des
Leitzinses (Preis pro verliehenes Geld).
Europäischer Investitionsbank: („EU-Intern, Elite, keine Verbindung zum Bürger“), Finanzminister der Mitgliedsstaaten.
Diese
spekuliert mit dem Geld der EU, hier befindet sich das Kapital der EU,
was aus den Einnahmen eingenommen wird. Kapital wird von
Mitgliedsländern bereitgestellt gemäß des wirtschaftlichen
Leistungsfähigkeit (Bruttoinlandsprodukt) Anteile an EIB. Darlehen
werden vergeben an Mitgliedsländern (2009 waren es 75 Milliarden
Darlehen)
Europäischer Rechnungshof: („EU-Intern, Elite, keine Verbindung zum Bürger“)
Dieser
rechnet alles nach, was andere Institutionen ausgerechnet haben. Nichts
weiter! Internes Kontrollorgan der Rechnungen! Eine Art Taschenrechner.
Es hat an sich keine Überwachungsfunktionen.
....................................................................................................................................................................................
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Faktencheck Teil 2.
Schritt für Schritt mit Links, „Der Selbstläufer“ vorgestellt:
EU-Kommission bittet 10 unabhängige Experten einen Zwischenbericht anzufertigen über die Laufende FP 7.
Zitat daraus:
„Die
Laufzeit des aktuellen 7. FRP endet im Jahr 2013. Die politische
Debatte über die inhaltliche und strukturelle Ausgestaltung des nächsten
Forschungsrahmenprogramms hat spätestens mit der Vorlage des Berichtes
zur Zwischenevaluierung des 7. FRP eine besondere Dynamik erfahren.“
[aus http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zukunft.htm]
{{Anmerkung: Das oberige Zitat und der Link wurden im Jahr 2011 erstellt, mittlerweile wurde die Seite renoviert. Wir konnten seid dem die Daten nicht wiederfinden, und sind noch damit beschäftigt. Dein Tab "Zukunft" gibt es so nicht, sondern einen Neuen mit dem Titel "Horizon 2020, hier der Link, sowie weitere zur Zwischenevaluierung:
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/horizont2020.htm
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zwischenevaluierung.htm
http://ec.europa.eu/research/evaluations/pdf/archive/other_reports_studies_and_documents/commission_response_fp7_ie_report_2011.pdf#view=fit&pagemode=none}}
{{Anmerkung: Das oberige Zitat und der Link wurden im Jahr 2011 erstellt, mittlerweile wurde die Seite renoviert. Wir konnten seid dem die Daten nicht wiederfinden, und sind noch damit beschäftigt. Dein Tab "Zukunft" gibt es so nicht, sondern einen Neuen mit dem Titel "Horizon 2020, hier der Link, sowie weitere zur Zwischenevaluierung:
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/horizont2020.htm
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zwischenevaluierung.htm
http://ec.europa.eu/research/evaluations/pdf/archive/other_reports_studies_and_documents/commission_response_fp7_ie_report_2011.pdf#view=fit&pagemode=none}}
Die Experten fertigen einen Bericht an. Wer die Experten sind, und aus
welchen Branchen sie kommen, kann zu Begin des Berichts gelesen werden.
(Quelle: fp7_interim_evaluation_expert_group_report/ http://ec.europa.eu/research/evaluations/pdf/archive/other_reports_studies_and_documents/fp7_interim_evaluation_expert_group_report.pdf#view=fit&pagemode=none )
Aus Zwischenevaluierung des FP7 (oben) Zitat:
*„‘No
later than 2010, the Commission shall carry out, with the assistance of
independent experts, an evidence-based interim evaluation of this
Framework Programme and its specific programmes building upon the ex
post evaluation of the Sixth Framework Programme.’1“
Frage an dieser Stelle: Wer beruft diese zu Experten?
Darin steht (in Kurzfassung) folgendes: nur einpaar Stichpunkte:
· Science for science - the researchers set the agenda
· Science for competitiveness - industry sets the agenda
· Science for society - civil society actors set the agenda
Jedoch
fällt beim lessen auf, dass sich die Experten einzig und allein auf die
EU-eigenen gesetzen Ziele der Agenda 2020 sowie des
Wirtschaftswachstums berufen. Der Bericht wird in Bezug zur Agenda 2020
sowie dem Wirtschaftswachstum angefertigt!
EU-Kommission Antwortet auf den Zwischenbericht FP 7:
„Auf diese Empfehlungen geht die Kommission in einer Stellungnahme ein (COM (2011)52 final
vom 9. Februar). Die Kommission stimmt den Empfehlungen zu, sie führt
in ihrer Stellungnahme aus, welche konkreten Maßnahmen sie zur
Erreichung der einzelnen Empfehlungen einleiten wird.“
Darin steht (in Kurzfassung) folgendes: …
Erläuterungen aus der Antwort auf dem Report oben (Quelle hier drüber):
Zitat:
*“In the final chapter of its report, the FP7 Interim evaluation Expert Group discusses the
implications of its findings and evidence, for the goals and implementation of future funding
programmes. It underlines that this will need to support the implementation of the Europe
2020 strategy, including the ambitious objectives in the Innovation Union and related flagship
initiatives.
The Expert Group puts forward the three issues of excellence, competitiveness and societal
objectives as key to the research agenda and priorities for the next FP. These coincide
strongly with the broad orientations put forward by the Innovation Union.
The results of this evaluation will have a direct bearing on future research policy, notably in
the forthcoming Commission Green Paper, scheduled for adoption early 2011, to launch a
wide public debate on the key issues for future research and innovation funding programmes.”
Erläuterung von mir:
Das bedeutet: 2) Expert Groups sind Lobbygruppen, die Keinerlei Vielfalts-Verpflichtung für eine Regelung zur Beteiligung ALLER Interessensgruppen einer Gesellschaft unterliegen! Diese Expert Groups definieren, was wichtig für alle sein soll
in der nächsten Forschungsetappe, der FRP 8, und dies tun sie NUR im
Bezug zur Wirtschaft und Agenda 2020! Wir sehen hier große Lücken.
Dann findet ein formelles Konsultationsverfahren/informelle Konsultationsphase statt:
Zitat:
„Die Vorbereitung des 8. FRP besteht zunächst in einer informellen
Vorbereitungsphase, in der verschiedene Nutzer- und Interessengruppen -
entweder über ein formelles Konsultationsverfahren (sog.
Grünbuch-Prozess, bis zum 20. Mai 2011) oder unaufgefordert - der
Europäischen Kommission ihre Vorstellungen und Prioritäten zum 8. FRP
bzw. dem Gemeinsamen Strategischen Rahmen für Forschung und Innovation
übermitteln.“
[aus http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zukunft.htm]
{{Seite nicht mehr auffindbar, wir suchen noch!}}
{{Seite nicht mehr auffindbar, wir suchen noch!}}
Zitat:
„Die Vorbereitung des 8. FRP besteht zunächst in einer informellen
Konsultationsphase, in der verschiedene Nutzer- und Interessengruppen -
entweder über ein formelles Konsultationsverfahren (Februar/März bis ca.
Juni 2011) oder unaufgefordert - der Europäischen Kommission ihre
Vorstellungen und Prioritäten zum 8. FRP übermitteln.
[aus http://www.berlin.de/rbmskzl/europa/foerderprogramme/achtesfrp.html]
{{Seite ebenfalls nicht mehr auffindbar!Wir suchen noch. Etwas ähnliches finden wir aber hier:
http://www.bmbf.de/pubRD/Informationsbrief_4_11.pdf }}
{{Seite ebenfalls nicht mehr auffindbar!Wir suchen noch. Etwas ähnliches finden wir aber hier:
http://www.bmbf.de/pubRD/Informationsbrief_4_11.pdf }}
Grünbuch-Prozess
= sind Positionspapiere und Stellungnahmen zum Horizon 2020 – ein Rahmenprogramm für Forschung und Innovation und zum Gemeinsamen Strategischen Rahmen für Forschung und Innovation [Zitat aus http://www.forschungsrahmenprogramm.de/position.htm] Überprüfung der fogenden Links!
= sind Positionspapiere und Stellungnahmen zum Horizon 2020 – ein Rahmenprogramm für Forschung und Innovation und zum Gemeinsamen Strategischen Rahmen für Forschung und Innovation [Zitat aus http://www.forschungsrahmenprogramm.de/position.htm] Überprüfung der fogenden Links!
-Bundesregierung hat schon eingereicht/ „Wunschliste“ Nr.1:
*Die Bundesregierung Leitlinienpapier (VOR FOKUSHIMA!) „Wunschliste“ (stand 26.03.2010):
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/_media/RP8_BMBF_Pospapier260310.pdf
{{Nicht mehr auffindbar, neue Herberge des Dokumentes, es wurde hier auch hochgeladen:
http://www.nks-swg.de/_media/RP8_BMBF_Pospapier260310.pdf}}
{{Nicht mehr auffindbar, neue Herberge des Dokumentes, es wurde hier auch hochgeladen:
http://www.nks-swg.de/_media/RP8_BMBF_Pospapier260310.pdf}}
*Die Bundesregierung 2tes Leitlinienpapier (NACH FOKUSHIMA):
http://www.forschungsrahmenprogramm.de/_media/Zweites-Leitlinienpapier-naechstes-RP-FuI_Endversion-17Juni2011deutsch.pdf
{{neuer Link nach Änderung der Seite seitens des Seitenbetreibers www.forschungsrahmenprogramme.de:
http://www.nks-swg.de/_media/Zweites-Leitlinienpapier-naechstes-RP-FuI_Endversion-17Juni2011deutsch.pdf}}
{{neuer Link nach Änderung der Seite seitens des Seitenbetreibers www.forschungsrahmenprogramme.de:
http://www.nks-swg.de/_media/Zweites-Leitlinienpapier-naechstes-RP-FuI_Endversion-17Juni2011deutsch.pdf}}
*Pressemitteilung: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/_media/Pressemitteilung_20100414-058.pdf
{{ ebenfalls nicht mehr auffindbar.}}
{{ ebenfalls nicht mehr auffindbar.}}
- „Wunschlisten Nr. 2-24“
*Beiträge von Regierungsstellen anderer Mitgliedstaaten und Assoziierter Staaten
- „Wunschlisten Nr. 25-56“
*Beiträge von Wissenschaftsorganisationen und einzelnen Forschungseinrichtungen
(13 Deutsche, 8 Nationale, 10 Europäische)
-„Wunschlisten Nr. 57-66“
*Beiträge von Interessengruppen der Wirtschaft (Verbände, Technologieplattformen usw.)
(3 Deutsche, 1 Nationale, 5 Europäische)
-„Wunschlisten Nr.67-70“
*Beiträge von Regionen
(1 Deutsche, 3 Europäische)
Das Grünbuch (09.02.2011): http://ec.europa.eu/research/csfri/pdf/com_2011_0048_csf_green_paper_de.pdf
Daraus Zitat Einleitung:
„Dieses Grünbuch bildet die Ausgangsbasis für eine öffentliche Diskussion über die wichtigsten Punkte, die bei künftigen Programmen zur EU-Finanzierung von Forschung und Innovation einzubeziehen sind. Diese Programme werden Bestandteil der Kommissionsvorschläge zum nächsten mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) der EU sein, der im Juni 2011 vorgelegt werden soll. Spezifische Vorschläge für Finanzierungsprogramme sollen bis Ende 2011 verabschiedet werden. Vertreter der Forschung, der Wirtschaft, der Regierungen, der Zivilgesellschaft sowie die Bürger sind aufgefordert, sich an dieser
wichtigen Diskussion zu beteiligen. Die Erreichung des allgemein unterstützten Ziels der Strategie Europa 20201, d. h. eines intelligenten, nachhaltigen und integrativen Wachstums, ist in starkem Maße abhängig von
Forschung und Innovation, den wichtigsten Triebfedern für sozialen und wirtschaftlichen Wohlstand und ökologische Nachhaltigkeit. Aus diesem Grund hat sich die Europäische Union im Kontext der Strategie Europa 2020 das Ziel gesetzt, ihre Forschungsausgaben bis 2020 auf 3 % des BIP zu steigern. In der Leitinitiative „Innovationsunion”2 wird ein strategisches und integriertes Konzept für Forschung und Innovation vorgestellt. Damit werden der Rahmen und die Ziele vorgegeben, auf die die künftige EU-Finanzierung von Forschung und Innovation ausgerichtet werden sollte – in Einklang mit den Bestimmungen der Verträge3. Der Rat4 hat dazu aufgerufen, die EU-Finanzierungsprogramme künftig stärker auf die Prioritäten der Strategie Europa 2020 zu konzentrieren und auf die Berücksichtigung gesellschaftlicher Herausforderungen und Schlüsseltechnologien sowie auf eine Erleichterung von kooperativer und industrieller Forschung abzustellen, die Instrumente zu straffen, den Zugang radikal zu vereinfachen, die für die Vermarktung erforderliche Vorlaufzeit zu reduzieren und die Exzellenzförderung auszubauen.
Bei der Überprüfung des EU-Haushalts5 wurde eine Reihe fester Grundsätze formuliert, auf denen der EU-Haushalt künftig beruhen sollte: Konzentration auf Instrumente mit erwiesenem europäischen Mehrwert, stärkere Ergebnisorientierung und Erschließung von Mitteln aus anderen öffentlichen und privaten Quellen. Ferner wurde vorgeschlagen, sämtliche Instrumente sollten im Rahmen einer gemeinsamen Strategie für diesen Zweck zusammenwirken. Auf seiner Tagung am 4. Februar 2011 erörterte der Europäische Rat
Innovationsfragen und befürwortete das Konzept der gemeinsamen Strategie, um die Effizienz der Forschungs- und Innovationsfinanzierung auf nationaler und auf EU-Ebene zu verbessern. Im vorliegenden Grünbuch werden die wichtigsten Aspekte für die Erreichung dieser ehrgeizigen Ziele untersucht.
Schwerpunkt dieses Grünbuchs sind zwar Forschung und Innovation, doch es gibt wichtige Verbindungen zu anderen EU-Programmen, die in der Überprüfung des EU-Haushalts aufgeführt sind – insbesondere sind hier der Kohäsionsfonds und die Bildungsprogramme zu nennen.“
Fußnoten:
1 Europa 2020: Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum
(KOM(2010)2020).
2 Leitinitiative der Strategie Europa 2020 – Innovationsunion (KOM(2010) 546).
3 Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union, Titel XVII (Industrie) und Titel XIX
(Forschung, technologische Entwicklung und Raumfahrt); Euratom-Vertrag, Zweiter Titel, Kapitel 1
„Förderung der Forschung”.
4 Schlussfolgerungen des Rates zur Leitinitiative der Strategie Europa 2020: Innovationsunion.
26.11.2010.
5 Überprüfung des EU-Haushalts (KOM(2010) 700).
Nachdem diese Papiere alle eingegangen sind, folgt eine Auswertung und
eine Weiterleitung mit Umformulierung, die zur Ausschreibung führt:
„Anschließend
wird die Europäische Kommission entsprechend ihres Initiativrechts
gegen Ende des Jahres 2011 offizielle Vorschläge zum 8. FRP und zu den
Spezifischen Programmen vorlegen. Diese werden - entsprechend der
europäischen Gesetzgebungsverfahren - im Rat der Europäischen Union und
im Europäischen Parlament beraten und verabschiedet. Diese formale
Gesetzgebungsphase wird etwa anderthalb Jahre in Anspruch nehmen, so
dass die ersten Ausschreibungen des 8. FRP nicht vor der zweiten Hälfte
des Jahres 2013 zu erwarten sind.“
[aus http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zukunft.htm]
{{Quelle leider nicht mehr auffindbar. Wir suchen noch...}}
{{Quelle leider nicht mehr auffindbar. Wir suchen noch...}}
*Newsletter des NKS Umwelt, Im Auftrag des Bundesministeriums für Bildung und Forschung
Wie oben zu lesen (Grünbuch Einleitung, Zitat) findet die Auswertung im
Abgleich mit unter anderem folgenden weiteren Berichte etc.. statt:
*Orientiert sich an der EU Agenda 2020
http://ec.europa.eu/europe2020/tools/monitoring/annual_growth_survey_2011/index_en.htm
http://ec.europa.eu/europe2020/tools/monitoring/annual_growth_survey_2011/index_en.htm
{{Seite nicht mehr auffindbar. Aber folgendes dazu gefunden:
http://www.cep.eu/en/analyses-of-eu-policy/economic-stability-policy/annual-growth-survey/}}
Darauf dann folgendes:
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011-11_Communication.pdf
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011_11_Annex_1.pdf
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011_11_Annex_2.pdf
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011_11_Annex_3.pdf
*Fundiert ist sie in der Kommunikation der Kommission zum europäischen Parlament, in der die Kommission klar die Richtung angibt und Forderungen stellt:
http://www.cep.eu/en/analyses-of-eu-policy/economic-stability-policy/annual-growth-survey/}}
Darauf dann folgendes:
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011-11_Communication.pdf
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011_11_Annex_1.pdf
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011_11_Annex_2.pdf
http://www.cep.eu/fileadmin/user_upload/Kurzanalysen/Jahreswachstumsbericht/COM_2011_11_Annex_3.pdf
*Fundiert ist sie in der Kommunikation der Kommission zum europäischen Parlament, in der die Kommission klar die Richtung angibt und Forderungen stellt:
Zitat daraus: „ This, in essence, is what Innovation Union is all about.” Brussels, 6.10.2010
-Darin
werden Forderungen gestellt, die die EU durchsetzen soll, die das Ziel
helfen zu erreichen, was zu Begin formuliert wurde (Agenda 2020). Diese
Forderungen sind zunächst allgemein formuliert, sie beinhalten
politische Mittel/Ziererfassung:
-Die Forderungen, die von der EU durchgesetzt werden sollen orientieren sich unter anderem an:
a) Wettbewerbsreport 2011:
*Innovation Union Competitiveness Report 2011
Zitat
daraus: “Innovation is as essential to sustainable growth and jobs as
water is to life. Economies that do not innovate will wither away. The
European Commission is asking Member States to act on it in their Europe
2020 National Reform Programmes, by building on strengths and
addressing weaknesses. The Innovation Union Competitiveness report
provides them economic evidence and analysis to underpin EU and national
policy making in support of Innovation Union. Public and private
stakeholders will also get in a single compendium valuable insights to
design winning innovation strategies within Europe and for the global
market.”
b) Firmenanalyse 1.: Visionsbildung, Forschung und Entwicklung SSH
*Forward looking activities
c) Firmenanalyse 2.: Forschung und Entwicklung
*The 2010 EU Industrial R&D Investment Scoreboard
Zitat daraus: “The "EU Industrial R&D Investment Scoreboard" presents information on the top EU
and non-EU companies investing the largest sums in research and development
(R&D). The data are drawn from the latest available audited companies' accounts
(2009).”
d) Firmenanalyse 3.:
*THE TRANSFORMATIVE POWER OF SERVICE INNOVATION”
Bilbao, 10 June 2011
Bilbao, 10 June 2011
Zitat
daraus: “The European Cluster Observatory offers a quantitative
analysis of business clusters across all EU countries based on a fully
comparable and consistent methodology.”
{{Da die Seite aktualisiert wurde ist der nun darauf ersichtliche Artikel ein anderer. Hier die Seite vor der letzten Veränderung:
http://web.archive.org/web/20110720161659/http://www.europe-innova.eu/web/guest
{{Da die Seite aktualisiert wurde ist der nun darauf ersichtliche Artikel ein anderer. Hier die Seite vor der letzten Veränderung:
http://web.archive.org/web/20110720161659/http://www.europe-innova.eu/web/guest
*European
and National Strategies for Service Innovation, Service innovation as a
Driver of Value Creation 6 – 7 September 2011, Universitätsklinikum
Hamburg-Eppendorf, Hamburg, Germany
e) Trendanalysen:
*Industrial innovation, INNO-Policy TrendChart
*Policy Measures
Schlußfolgerungen:
*Da
sich der gesamte Ablauf und Formulierung (also Beschlüsse) auf die
vergangenen Forschungsergebnisse sowie der Agenda 2020 stützt, ist ein
Eingreifen egal welcher Art in die Europäische Kommission als einzige
handelnde Instanz kaum möglich (so scheint es!). Wir bezeichnen dieses
System als „Selbstläufer“ und „unveränderbar“. Selbstläufer daher, weil
es sich selbst bestätigt, kaum Kontrollinstanzen der Wahrung ALLER
Interessensgruppen (Bevölkerungsgruppen) besitzt, und die Wahl von
Experten scheinbar Willkürlich und nicht wirklich nachvollziehbar ist.
*Letztendlich
werden dann Ausschreibungen für Forschung/Entwicklung zu Projekten
gemacht, die diese Ziele (Agenda 2020 sowie die Analysen und
Trendforschung) fördern. Das Hinterfragen dieser Ziele ist in diesem
System nicht vorgesehen, was es sehr Fehleranfällig macht, denn eine gesamtgesellschaftliche Reflektion der Inhalte findet nicht statt.
Anmerkungen:
1) Es gibt eine Änderung die sich auf das Programm auswirken kann: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zahlungsmodalitaeten.htm
Demnächst wird eine Aufbereitung des FP8 stattfinden.
[Analyse von B.B .im Auftrag von Aktion Freiheit statt Angst]
Anmerkungen:
1) Es gibt eine Änderung die sich auf das Programm auswirken kann: http://www.forschungsrahmenprogramm.de/zahlungsmodalitaeten.htm
Demnächst wird eine Aufbereitung des FP8 stattfinden.
[Analyse von B.B .im Auftrag von Aktion Freiheit statt Angst]
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